Die Volksbanken und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg haben ein hervorragendes Geschäftsjahr 2010 hinter sich, aber sie empfinden die politischen Rahmenbedingungen ihrer Arbeit zusehends als „desaströs“. Dies betonte Präsident Gerhard Roßwog vom Baden-Württembergischen Genossenschaftsverband auf der Jahrespressekonferenz des Verbandes. Die genossenschaftliche Gruppe kann sich über kräftige Wachstumsraten im Kundengeschäft, verbesserte Erträge und niedrige Risiken freuen, sagte Roßwog am Dienstag. Aber bei der Bankenregulierung werde herumgedoktert, ohne Blick auf die Ursachen der Finanzkrise. Roßwog fordert, Basel III nur für die großen systemrelevanten Banken einzuführen. Sonst werde aus Basel III eine Bremse für Investitionen und nachhaltiges Wachstum.
Das Kreditwachstum bei den Volksbanken und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg war das stärkste in diesem Jahrtausend, stellte Roßwog heraus. Die vor Jahresfrist vieldiskutierte Kreditklemme hat es bei den Volksbanken und Raiffeisenbanken nicht gegeben, bekräftigte er. „Da wurde viel heiße Luft produziert.“
Die genossenschaftlichen Banken gaben 1,8 Mrd. Euro mehr Kredite aus und bürgten für zusätzlich 734 Mio. Euro. Sie steigerten damit ihr Kundenkreditvolumen um 3,5 Prozent auf 75,0 Mrd. Euro. Das Kreditwachstum konzentrierte sich ganz auf langfristige Kredite. Besonders nachgefragt waren Kredite für den Wohnungsbau (+ 3,9 %). Bei den Unternehmerkrediten kam die Nachfrage vor allem aus den Branchen Energie- und Wasserversorgung (+ 25,4 %), Landwirtschaft (+ 7,3 %) und Dienstleistungen/Freie Berufe
(+ 2,3 %).
4,9 Mrd. Euro zusätzlich als Kundeneinlagen oder Wertpapiere angelegt
Das anhaltend hohe Vertrauen in das genossenschaftliche Geschäftsmodell werde auch bei der Entwicklung der Geldanlagen deutlich, betonte Roßwog. Die Kundeneinlagen kletterten um fast 3,2 Mrd. Euro oder 3,5 Prozent auf 93,4 Mrd. Euro. „Unser genossenschaftliches Prinzip, Geld aus der Region in Investitionen in der Region zu lenken, funktioniert.“ Die Nachfrage nach Spareinlagen (+ 9,4 %) war im Jahr 2010 stärker als nach Geldmarktkonten (+ 8,7 %), Termineinlagen wurden abgebaut. Bemerkenswert war, dass die Einlagen von Unternehmen um 9,7 Prozent zulegten.
Die Kunden der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg zeigten sich aber nicht nur als fleißige Sparer, sie waren auch am Kapitalmarkt aktiv. Sie verkauften Wertpapiere für 7,0 Mrd. Euro und kauften für 8,7 Mrd. Euro. Der Bestand an Wertpapieren einschließlich Investmentfonds erhöhte sich inklusive der Kurssteigerungen im vergangenen Jahr um 7,7 Prozent auf insgesamt 44,6 Mrd. Euro.
GuV: Erfolg im Kundengeschäft zahlt sich aus
Der Erfolg im Kundengeschäft schlägt sich auch in der Ertragsentwicklung der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg nieder, resümierte Roßwog. Die ordentlichen Erträge legten zu: der Zinsüberschuss um 5,5 Prozent auf knapp 2,9 Mrd. Euro, der Provisionsüberschuss – beflügelt von steigenden Wertpapierumsätzen - um 5,3 Prozent auf 860 Mio. Euro. Parallel konnten die Kosten bei fast 2,5 Mrd. Euro (+ 0,6 %) gehalten werden. Dadurch kletterte das Betriebsergebnis vor Risiko kräftig auf 1.270 Mio. Euro (+ 9,5 %). Dies entspricht 1,01 Prozent der durchschnittlichen Bilanzsumme.
Die große Überraschung des Jahres war die Risikoentwicklung. Für 2010 war die zweite Welle der Krise in Form von Unternehmensinsolvenzen und Kreditausfällen erwartet worden. Stattdessen konnten die Wertberichtigungen im Kreditgeschäft auf ein knappes Viertel des Vorjahreswertes reduziert werden. „Das ist ein außerordentlich niedriger Stand. Der Mittelstand in Baden-Württemberg ist sehr gut durch die Krise gekommen“, freute sich Roßwog. Hier zeige sich auch der langfristige Nutzen der bankinternen Ratings für die Unternehmen sowie die Qualität der Risikosteuerung in den Banken.
Das Betriebsergebnis nach Risiko der Volksbanken und Raiffeisenbanken nahm um ein Drittel (+ 32,9 %) auf 892 Mio. Euro zu. „Wir gehen davon aus, dass daraus Ertragssteuern von gut 300 Mio. Euro zu bezahlen sind, die auch vielen Kommunen im ganzen Land zugute kommen.“
Fristentransformation: „Frontalangriff der BaFin auf das Geschäftsmodell der Regionalbanken“
Roßwog wies darauf hin, dass im Zinsüberschuss 2010 wie schon im Vorjahr ein sogenannter Strukturbeitrag von rund 40 Prozent enthalten ist. Er stammt überwiegend aus der Fristentransformation und ist Ausfluss der steilen Zinsstrukturkurve, die seit 2009 am Kapitalmarkt herrscht.
Fristentransformation bedeutet: Banken holen sich Geld mit kurzen Laufzeiten in die Bilanz und verleihen es langfristig zu festen Zinsen. Damit ist ein Zinsänderungsrisiko verbunden, wenn das „kurze“ Geld nach Fristablauf zu einem teureren Preis neu eingekauft werden müsste. Fristentransformation bedeutet für die Kunden, dass sie sich Geld zu einem lange Jahre festen Zinssatz ausleihen können, sodass sie kein Zinsänderungsrisiko haben.
Die BaFin wolle jetzt die klassische Dienstleistung der Fristentransformation treffen, indem zusätzliche Eigenkapitalanforderungen für diese Geschäfte aufgebaut werden, kritisierte Roßwog. „Das ist ein Frontalangriff auf das Geschäftsmodell der Regionalbanken. Und es ist eine Katastrophe für Häuslebauer und den Mittelstand, der langfristige Investitionen durch einen Festsatzkredit finanzieren will.“
Die BaFin schere einmal mehr alle Geschäftsmodelle über einen Kamm. „Nur durch Fristentransformation sind für die Realwirtschaft langfristige Festsatzkredite zu vernünftigen Konditionen möglich, die Bauherren und dem Mittelstand das Risiko steigender Zinsen abnehmen. Das ist eine traditionelle, bewährte und wichtige Dienstleistung der Banken.“ Es sei völliger Unsinn, in diesem Zusammenhang von Zinszockerei zu sprechen.
Um die langfristige Zinsfestschreibung würde Deutschland im Ausland beneidet werden. „Dort sind Häuslebauer und Unternehmer weitgehend schutzlos dem Auf und Ab der Zinsen am Kapitalmarkt ausgeliefert. Die Auswirkungen hat man während der Finanzkrise unter anderem in den USA oder Spanien beobachten können.“
Die Banken beherrschen die Dienstleistung Zinsfestschreibung seit vielen Jahren, unterstrich Roßwog. „Die Zinsänderungsrisiken werden gemessen, geplant, kontrolliert und bei Bedarf ausgesteuert, das ist klassisches Banken-Know-how.“ Zudem wirke die Fristentransformation risikoausgleichend, weil sie üblicherweise gegenläufig ist zu den Risiken aus dem Kreditgeschäft.
Eigenkapital weiter gestärkt
Das gute Geschäftsjahr hat es den Volksbanken und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg ermöglicht, ihr Eigenkapital kräftig zu dotieren. In ihren Bilanzen stehen jetzt 7,7 Mrd. Euro Kernkapital (+ 4,4 %); die gesamten Eigenmittel wurden sogar um 8,3 Prozent auf 10,4 Mrd. Euro erhöht. Weit überdurchschnittlich fiel das Plus bei den freien Vorsorgereserven aus. Gemäß Solvabilitätsverordnung verfügen die Volksbanken und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg über eine Kernkapitalquote von 9,7 Prozent.
Die Gruppe im Überblick
Die 232 Volksbanken und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg weisen zum 31. Dezember 2010 eine Bilanzsumme von 126 Mrd. Euro (+ 1,5 %) aus. Die Zahl der genossenschaftlichen Banken hat sich durch Fusionen um zwei verringert. Sie unterhalten 3.127 Bankstellen (- 0,1 %), in denen 24.185 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt sind (+/- 0 %, umgerechnet auf Vollzeit-Stellen).
Bankenregulierung:
Politik in Brüssel und Berlin ist ein Desaster – und ineffizient
Die Reaktionen der Politik auf die Finanzkrise sind aus Sicht der Volksbanken und Raiffeisenbanken ein Desaster und auch ineffizient. „An den großen Risiken für das Finanzsystem hat sich nichts geändert, der Steuerzahler kann mehr denn je von systemrelevanten Banken erpresst werden, große Banken werden vom Steuerzahler zu Lasten der Volksbanken und Raiffeisenbanken gepflegt. Das ist eine ernüchternde Bilanz“, betont Präsident Gerhard Roßwog vom Baden-Württembergischen Genossenschaftsverband.
Die wesentlichen Gefahren gehen nach wie vor von den systemrelevanten Banken aus sowie von den Hedgefonds, die kaum reguliert sind, unterstrich Roßwog. Statt hier anzusetzen werde an allen großen und kleinen Stellschrauben der Bankenregulierung gleichzeitig gedreht, an denen sich schnell drehen lässt, ohne nach den Ursachen der Krise zu schauen. „Die Politik belastet die Volksbanken und Raiffeisenbanken dadurch massiv, obwohl sie sich in der Krise als Stütze des Finanzsystems und des Mittelstandes erwiesen haben. Es ist aber auch leichter, 300.000 Bankmitarbeiter einzeln akribisch zu erfassen als in den hochkomplexen Risiken zu schürfen und die Realwirtschaft vor ihnen zu schützen.“ Die Bankenaufsicht sei immer noch nicht in der Welt von Basel II angekommen, die eine Risikoorientierung verlangt.
„Bankenaufsicht muss auf systemrelevante Banken konzentriert werden“
Roßwog erneuerte die Forderung der Volksbanken und Raiffeisenbanken, die Bankenaufsicht müsse konsequent zwischen systemrelevanten, grenzüberschreitendenden Banken und nicht-systemrelevanten, regionalen Banken trennen. „Systemrelevante Banken sind viel schwerer zu regulieren und sie bergen viel größere Risiken für das Finanzsystem. Beides muss sich in den Normen und in der Intensität der Bankenaufsicht für sie niederschlagen“, unterstreicht der Genossenschaftspräsident.
Dabei sei es wesentlich, den Kreis der systemrelevanten Banken richtig zu definieren. „Es war richtig, dass der deutsche Steuerzahler HRE, Commerzbank oder Landesbanken als systemrelevante Banken in die Pflegestation aufgenommen und mit Milliardensummen unterstützt hat. Das muss auch für die Zukunft gelten; die Deutsche Bank ist nicht das einzige systemrelevante Institut in Deutschland.“ Es sei jetzt aber an der Zeit, dass der Staat sich zügig aus den noch gestützten Banken zurückzieht. „Es ist Zeit für fairen Wettbewerb, der Schonwaschgang muss abgeschaltet werden. Banken, die über 2011 hinaus Mittel des Steuerzahlers benötigen, müssen abgewickelt werden! Wir begrüßen den massiven Druck, den die EU-Kommission in Sachen Staatsbeihilfen ausübt.“
Basel III: Roßwog plädiert für die amerikanische Methode
Die Konzentration auf systemrelevante Banken müsse auch für die Umsetzung von Basel III in europäisches Recht gelten, die in diesem Jahr ansteht (CRD IV), verlangte Roßwog. „Ich bin für die amerikanische Methode. In den USA ist für die große Masse der Banken Basel II nicht umgesetzt und die Amerikaner wollen auch Basel III nur für ihre großen, systemrelevanten Banken einführen. Warum sollen wir in Europa Tausende von Banken mit diesem System belasten? Das ist eine Geisterfahrt. Basel III muss in Europa jetzt auf die richtige Fahrbahn.“
Dabei sei der Grundgedanke von Basel III richtig: Die Finanzkrise habe gezeigt, dass große Banken auf zu wenig Eigenkapital aufgebaut und schlecht refinanziert sind. „Wir fordern spürbare Eigenkapitalzuschläge bei den Hochrisiko-Positionen in den Eigenanlagen der Banken. Dort stecken die Gefahren.“
Auch bei den Liquiditätsgrundsätzen, die erst vor kurzem vom Baseler Ausschuss veröffentlicht wurden, müsse ein klarer Unterschied zwischen den Geschäftsmodellen gemacht werden. „Es liegen doch Welten dazwischen, ob ich meine Refinanzierung vom täglichen Wohlwollen des Kapitalmarktes abhängig mache oder ob ich auf das Vertrauen vieler einzelner Sparer bauen kann, ein Vertrauen, das durch die Institutssicherung beschützt wird.“ In den Bilanzen der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg stünden nur 3,9 Prozent der Bilanzsumme an Verbindlichkeiten gegenüber Banken bis zu zwei Jahren, sagte Roßwog. „Die Stresstests müssen die unterschiedlichen Geschäftsmodelle berücksichtigen.“
Basel III ist eine Bremse für Investitionen und Wachstum
Bisher versuche der Baseler-Ausschuss, mit dem Rasenmäher die Symptome in den Griff zu bekommen. „Ohne Blick auf die Ursachen wird es keinen Schutz vor Finanzkrisen geben. Es geht hier um eine Weichenstellung zwischen verschiedenen Geschäftsmodellen. In seiner heutigen Fassung stellt Basel III nach wie vor Kredite an die Realwirtschaft schlechter als die Investition in Finanzpapiere. Das fördert die Beschäftigung von Finanzinstituten mit sich selbst. Das ist der Grund, warum es weltweit dreieinhalb mal so viel Kredite wie Erspartes gibt. Das brauchen wir nicht. Basel III ist eine Bremse für Investitionen und nachhaltiges Wachstum.“
BaFin agiert hinter dem Rücken des Gesetzgebers
Angesichts dieser Gemengelage sind die Volksbanken und Raiffeisenbanken empört darüber, dass die deutsche Bankenaufsicht bereits heute per Rundschreiben Spielregeln von Basel III in Deutschland einführen will. „Hier agieren Bürokraten hinter dem Rücken der Parlamente in Straßburg und Berlin; das ist inakzeptabel.“
Institutsschutz ist ein wichtiges Stück Verbraucherschutz
Die Europäische Kommission sei dabei, die Vielfalt, die wichtigste Stärke Europas, wegzuharmonisieren, warnte der Genossenschaftspräsident. Größte Sorge mache die Initiative der Kommission, den Schutz von Bankkunden im Insolvenzfall auf eine Einlagensicherung von 100.000 Euro zu beschränken.
„Ja, es ist wichtig, dass die europäischen Mindeststandards erhöht werden, weil einige EU-Länder ihre Banken nicht genug in die Pflicht nehmen. Sparer müssen vor einer Bankenkrise gut geschützt werden.“ Die Vermeidung einer Bankinsolvenz sei die effektivste, effizienteste und umfassendste Einlagensicherung, unterstrich Roßwog. „Das bieten Volksbanken Raiffeisenbanken und Sparkassen ihren Kunden. Wir verhindern Bankenschieflagen durch Vorsorge. Das hat Vorbildcharakter in Europa. Deshalb erwarten wir, dass die Kommission diesen besonders hohen Standard im Rahmen eines europäischen Systems respektiert und mindestens als Äquivalent zu ihrer Einlagensicherung anerkennt.“ Der Institutsschutz bedeute nicht nur ein Mehr an Verbraucherschutz, sondern sorge auch für Vertrauen in das Finanzsystem.
Ein Plädoyer für den Euro: Wir brauchen einen Maastricht-II-Vertrag
Deutschland braucht den Euro und habe deshalb eine besondere Verantwortung, ihn zu schützen und zu bewahren, unterstrich der Genossenschaftspräsident. „Ohne den Euro hätte es den massiven Aufschwung 2010 nach der Krise nicht gegeben. Die alte D-Mark wäre gegenüber den meisten anderen Währungen so stark aufgewertet worden, dass sie den Aufschwung abgeschwächt hätte.“ Der Euro werde mittelfristig deutlich und nachhaltig gegenüber dem Dollar gewinnen, ist Roßwog überzeugt. Nicht zuletzt aber sei der Euro ein politisches Symbol. „Er steht für den Selbstbehauptungswillen Europas in einer globalen Welt, in der sich neue Zentren des Wachstums herausgebildet haben.“
Die Politik sei gefordert. „Öffentliche Kontroversen, wann welcher Rettungsschirm aufgespannt oder vergrößert werden soll, tun ihm nicht gut.“ Notwendig sei aber eine europaweite Diskussion über eine gemeinsame Finanzpolitik. „Wir brauchen einen Maastricht-II-Vertrag.“ Maastricht habe die richtigen Leitplanken für die Eurozone gesetzt. „Leider haben die europäischen Institutionen dabei versagt, die Maastricht-Kriterien konsequent anzuwenden und zu überwachen; Deutschland macht da keine Ausnahme“, kritisierte Roßwog. Maastricht habe Obergrenzen für die Staatsverschuldung definiert, die bei guter Konjunktur deutlich unterschritten werden müssten.
Ein wichtiges Kriterium sei aber vergessen worden. „Das muss im Maastricht-II-Vertrag ergänzt werden: die private Verschuldung eines Landes.“
4er-Kooperation der Regionalverbände ist erfolgreich angelaufen
Die Kooperation des Baden-Württembergischen Genossenschaftsverbandes (BWGV), des Genossenschaftsverbandes Bayern (GVB), des Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsverbandes (RWGV) und des Genossenschaftsverbandes Weser-Ems (GVWE) ist erfolgreich angelaufen, berichtete Roßwog. Bei einer ganzen Reihe von Themen aus den Bereichen Prüfung, Beratung und Interessenvertretung werde bereits intensiv zusammengearbeitet. „Dabei zeigt sich: In kürzester Zeit ist es gelungen, die vorhandenen Ressourcen der Kooperations-Verbände erfolgreich zu bündeln - zum Wohle der Mitglieder, zur Koordinierung der Verbandsinteressen gegenüber Dritten und zur Bearbeitung von Themen, für die bislang an der einen oder anderen Stelle Zeit und Personal fehlten. Deshalb kann ich schon jetzt sagen: Der eingeschlagene Weg ist der richtige. Darin bestärken mich nicht zuletzt eine ganz Reihe zustimmender Zurufe aus dem genossenschaftlichen Verbund.“
15. Februar 2011
