Die Finanzmarktkrise habe gezeigt, dass härtere Eigenkapitalregeln für Banken notwendig sind, betont Präsident Gerhard Roßwog vom Baden-Württembergischen Genossenschaftsverband zu den heutigen Beratungen über die Basel-III-Regeln. Die neuen Bestimmungen müssten aber dort ansetzen, wo die Gefahren für das Bankensystem liegen, nämlich an den Hochrisiko-Positionen in den Eigenanlagen der Banken. Dann könne auch keine Kreditklemme für die Realwirtschaft entstehen.
„Wir fordern deshalb entweder einen pauschalen Eigenkapitalzuschlag für systemrelevante Banken oder noch besser eine strikte Ausrichtung von Eigenkapitalzuschlägen an den Hochrisiko-Positionen in den Eigenanlagen der Banken. Dort stecken die Gefahren. Weitere Maßnahmen sind unter Basel III nicht erforderlich“, unterstreicht Roßwog. Er kritisierte es als Geisterfahrt, wie in Basel viel zu pauschal und undifferenziert über höhere Eigenkapitalanforderungen für Banken diskutiert wird.
„Die Volksbanken und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg sind hervorragend mit Eigenkapital ausgestattet, sie brauchen weder mehr, noch besse-res Eigenkapital, um stabil durch eine Finanzkrise zu kommen.“
Basel setzt nicht an den Ursachen der Krise an
„Alle Maßnahmen zur Bankenregulierung müssen sich an dem Ziel ausrichten, die Wiederholung einer dramatischen Finanzmarktkrise zu vermeiden“, unterstreicht Roßwog. „Warum werden jetzt nicht Regulierungen in Angriff genommen, die an den Ursachen und damit an den Verursachern der Krise ansetzen?“
Die Gefahren für die Wirtschaft und den Steuerzahler gehen von den systemrelevanten Banken aus, betont er. Deshalb müsse in der Eigenkapitaldiskussion wie in den anderen Fragen der Bankenregulierung in systemrelevante Banken und nicht-systemrelevante Banken, wie es Volksbanken Raiffeisenbanken oder Sparkassen sind, getrennt werden. Dies werde den unterschiedlichen Geschäftsmodellen von Banken, die mit deutlich unterschiedlichen Risiken einhergehen, gerecht.
07. September 2010
